Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 24. Mai 2026 — Gültig für das QM-Cockpit, betrieben von Fröhlich Dienste.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Fröhlich Dienste (nachfolgend Anbieter) und Kunden über die Nutzung der Software QM-Cockpit als Software-as-a-Service (SaaS). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden das QM-Cockpit als cloudbasierte Software zur Vorbereitung auf die MD-Qualitätsprüfung nach QPR Teil 1a und/oder Teil 1b zur Verfügung. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif. Die Verfügbarkeit beträgt angestrebt 99 Prozent im Jahresdurchschnitt außerhalb geplanter Wartungsfenster.
§ 3 Vertragsschluss und Pilotphase
Während der Pilotphase (voraussichtlich bis zum 30. Juni 2026) wird der Vertrag durch Registrierung auf der Warteliste und gesonderte Bestätigungs-E-Mail des Anbieters geschlossen. Pilot-Tarife sind ausdrücklich als solche gekennzeichnet und können sich bis zum offiziellen Go-live ändern. Bestehende Pilot-Kunden werden mindestens 30 Tage im Voraus informiert.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Tarif (siehe Preisseite). Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden Kundendaten 30 Tage lang zum Export bereitgehalten und danach unwiderruflich gelöscht.
§ 6 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des QM-Cockpits im gebuchten Tarif ein. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.
§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten im QM-Cockpit verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Der AVV ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses und auf Anfrage erhältlich.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt und auf die Höhe der im betreffenden Vertragsjahr gezahlten Vergütung beschränkt. Das QM-Cockpit ersetzt keine rechtliche oder pflegefachliche Beratung.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die neuen AGB als akzeptiert.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Göttingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.